Allgemeine Staatslehre

Vor welchen Herausforderungen steht der Staat?Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß? Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am Wesen des Staates interessiert sind.

Prof. Dr. Alexander Thiele hat die Professur für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School in Berlin inne.

VorwortVA. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre1I. Der Staat als Gegenstand3II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft7III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11IV. Ein Definitionsvorschlag20B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert21I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand?21II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode?33III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe?39C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert43I. Was ist der moderne Staat und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft?441. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 442. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 503. Der demokratische Verfassungsstaat514. Der völkerrechtliche Staatsbegriff525. Weitere Staatsbegriffe546. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft61II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 641. Entstehung von Staaten65a) Originäre Staatsentstehung65b) Derivative Staatsentstehung712. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung74a) Stiller Verfassungswandel74b) Reformen von Oben77c) Revolutionen78d) Kriegerische Niederlage84e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung843. Untergang von Staaten beziehungsweise Failed States89III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim?901. Zur Rechtfertigung von Herrschaft902. Die Legitimität staatlicher Herrschaft98a) Zum Begriff der Legitimität 98b) Voraussetzungen der Legitimität993. Exkurs: Widerstandsrecht, ziviler Ungehorsam und Protest105IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden?1091. Klassische Typologien1092. Moderne Typologie1113. Die demokratischen Regierungssysteme113a) Parlamentarisches Regierungssystem114b) Präsidentielles Regierungssystem116c) Semi-präsidentielles Regierungssystem119d) Direktorialsystem120e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie1214. Demokratieindizes1225. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre125V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese?1261. Gewaltenteilung 127a) Historische Konzeptionen127b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz)1312. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip)133a) Volkssouveränität133b) Mehrheitsprinzip137c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe145d) Öffentlichkeit und Pluralismus155e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los?1613. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip)165a) Vorrang der Verfassung167b) Grundrechte170c) Rechtsschutz1754. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip)177a) Die klassische Aufgabentrias177b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft186c) Der digitale Staat?1885. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates190a) Finanzverfassung191aa) Steuern192bb) Staatsverschuldung195cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten197dd) Staatsfonds199ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory200b) Haushaltsverfassung203VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?2051. Das Staatsvolk205a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit)206b) Zuständigkeiten209aa) Wahlen210bb) Abstimmungen216cc) Das Problem der Beteiligung2172. Das Parlament219a) Struktur der Parlamente220aa) Mono- und bikamerale Systeme220bb) Innere Struktur der Parlamente221cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments224dd) Architektonische Struktur227b) Funktionen229aa) Gesetzgebung229bb) Budgetrecht234cc) Kontrolle der Exekutive234dd) Kreationsbefugnisse236ee) Sonstige2363. Staatsleitende Organe der Exekutive238a) Struktur der Staatsleitung239aa) Präsidentielles Regierungssystem239bb) Parlamentarisches Regierungssystem239cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem 241dd) Direktorialsystem242b) Funktionen der Staatsleitung242c) Die Relevanz der Regierungszentralen2454. Die Bürokratie249a) Ministerialbürokratie249b) Die (reguläre) Verwaltung250aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung251bb) Strukturelemente der Verwaltung253cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten254dd) Verwaltungskontrolle255ee) Digitalisierung der Verwaltung255ff) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken2575. Rechtsprechung260a) Verfassungsgerichtsbarkeit260aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit265bb) Funktionen269cc) Herausforderung Legitimitätssicherung271b) Einfache Gerichtsbarkeit2756. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung276VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?2791. Politische Parteien281a) Entstehung und Begriff281b) Parteiensysteme283c) Funktionen und Kritik285d) Herausforderungen2902. Interessenverbände291a) Begriff und Typologie291b) Funktionen und Methoden294c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre2963. Kirchen und Religionsgemeinschaften2974. (Internationale) Unternehmen und Superreiche2985. Finanzmarktakteure3016. Öffentliche Meinung306a) Öffentliche Medien307b) Meinungsforschung und -umfragen314c) Spontane Meinungskundgabe3157. ExpertInnen (Expertokratie)3168. Das Problem des Geldes319VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden?3211. Bundesstaatlichkeit 322a) Begriff und Abgrenzung322b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit326c) Funktionen, Legitimation, Probleme328d) Entwicklungstendenzen3302. Kommunale und regionale Selbstverwaltung3313. Städte und Megacities3324. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre336IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet?3371. Völkerrechtliche Kooperationen338a) Kooperationsformen339aa) Internationale Organisationen339bb) Freihandelsabkommen und BIT341cc) Sonstige Abkommen342dd) Informelle Kooperationen343b) Das Problem der Durchsetzung3432. Supranationale Kooperation3453. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre347X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben?3481. Denationalisierung der Staatenwelt3532. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates3553. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes357D. Ausblick.361Literaturverzeichnis365Sach- und Namensregister395